Ab dem 11. Oktober 2023 reiste ich in meiner Funktion als Leiter einer Delegation aus dem Deutschen Bundestag – bestehend aus Mitgliedern des Finanzausschusses, des Haushaltsausschusses und des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie des Bundesrates - bis einschließlich 14. Oktober 2023 zu den Jahresversammlungen des Internationalen Währungsfonds (IWF)und der Weltbank nach Marrakesch (Marokko). Dort ging es vor allem um die Bewältigung der Schuldenkrise von Schwellen- und Entwicklungsländern, Inflation, Armut und die Klimakrise global.

Berlin, den 15.10.2023: Vor rund vier Wochen ereignete sich in der Nähe der marokkanischen Metropole Marrakesch ein schweres Erdbeben mit vielen Toten und Verletzten. Auf ausdrücklichen Wunsch der marokkanischen Regierung fand vom 9. bis 15. Oktober 2023 trotzdem die IWF- und Weltbank-Jahrestagung statt. Es ist eine ganz besondere Situation, in der wir nach Marokko reisten, aber ich denke insbesondere nach diesen schrecklichen Ereignissen, die sich in Marrakesch ereigneten sowie andere humanitäre und Umweltkatastrophen weltweit, ist es wichtig, dass wir über die finanzielle Stabilisierung der Länder auf der diesjährigen Jahrestagung des IWF und der Weltbank gesprochen haben. Der Fokus der Tagungen lag insbesondere auf den Schwellen- und Entwicklungsländern. Die jüngsten geopolitischen Entwicklungen und die Inflation mit steigenden Zinsen erforderten dringende Diskussionen, da vor allem Staaten mit geringem Einkommen und hohen Schulden bedroht sind. Gleichzeitig bringen Krieg und Klimawandel neue wirtschaftliche Herausforderungen mit sich. Ein herausragender Beschluss der Tagung war die verstärkte Fokussierung der Weltbank auf Klimaschutz und Nachhaltigkeit bei der Bewertung von Projektförderungen.

Die Mitglieder der Delegation nahmen unter meiner Leitung an den Jahresversammlungen der Weltbank und des IWF teil und führten am Rande der Konferenz mit Botschaftern, Ministern und NGOs sowie Banken vor Ort Hintergrundgespräche. Dabei ging es u. a. um die Finanzierung der weltweiten Klimawende und Transformation, die mögliche Anhebung der IWF-Quoten der Anteilseigner, die Geldwertstabilität, Schulden- und Zinsentwicklung, wo u. a. Auswirkungen der Zinserhöhungen sowie auf die Schuldensituation in den Entwicklungs- und Schwellenländern sowie mögliche Schuldenkrisen in Entwicklungsländern eine wesentliche Rolle spielen. Weitere Themen waren die Reform der Weltbank, Vorschläge des IWF für die Eindämmung der von Krypto-Währungen ausgehenden Risiken für die Wirtschaft und die Stabilität des Finanzsystems und die Rolle multinationaler Entwicklungsbanken.

In diesem Zusammenhang waren die Gespräche mit dem deutschen Exekutivdirektor des IWF und verschiedenen Vertretern der Weltbank und die Briefings durch die zuständigen Bundesminister der Finanzen, Christian Lindner (FDP) und Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) besonders spannend und aufschlussreich.

Ich habe mich sehr über den herzlichen Empfang unserer 20-köpfigen Delegation in Marrakesch gefreut. Es war definitiv angesichts der kürzlich zurückliegenden Krise eine ganz besondere Situation, die uns aufzeigt, dass Finanzsysteme nicht an nationalen Grenzen enden, sondern auch global gedacht werden müssen und die Länder des globalen Nordens für die Länder des globalen Südens auch in finanzieller Hinsicht mit Verantwortung tragen.