Alois Rainer
Für Sie in den Bundestag

Alois Rainer ist Gründungsmitglied der Parlamentsgruppe Braukultur


Die vielfältige Braukultur in Deutschland soll im Bundestag eine stärkere Stimme erhalten. Zusammen mit anderen Abgeordneten der demokratischen Fraktionen im Bundestag habe ich einen neuen Parlamentskreis gegründet. 

 

Vorsitzende und Initiatorin des neuen Parlamentskreises Braukultur ist die grüne Bundestagsabgeordnete Lisa Badum. Außerdem wurden in den Vorstand gewählt: Isabel Mackensen-Geis (SPD), Olaf in der Beek (FDP), Dr. Andreas Lenz (CSU).

Die deutschen Brauereien werden weltweit für ihr einzigartiges und vielfältiges Handwerk geschätzt. Die Produkte zeichnen sich durch eine hohe Qualität aus und sind ein fester Bestandteil unserer regionalen und mittelständischen Wirtschaft.

Die Brauereibranche entwickelt sich stetig weiter und gewinnt vor allem bei Hobbybrauern und Kleinunternehmern, die verschiedenste Variationen von Bier und Biermischgetränken herstellen, an großer Beliebtheit. Gemeinsam mit anderen Kolleginnen und Kollegen möchte ich diese Werte erhalten und im Rahmen der Parlamentsgruppe fördern. Dabei haben wir vor allem die mittelständigen und kleinen Unternehmen im Blick.

Erst am Mittwoch beschloss das Kabinett in Berlin die zweite Steuererhöhung für kleine und mittelständische Betriebe. Nach der Umsatzsteuererhöhung für pauschalierende Landwirte sollen etwa kleine Brauereien künftig bis Ende 2022 doppelt so viel Biersteuer zahlen. Mit Blick auf die Auswirkungen auf die heimischen Brauereien. Das ist ein wichtiges Thema, dass viele kleine Brauereien belasten wird und letztlich die zusätzlich zu versteuernde Kosten auf die Verbraucherpreise obendrauf geschlagen werden. Bereits im Februar haben wir uns mit der erhöhten Biersteuer innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion befasst und sind uns einig, dass wir diesen Vorstoß der SPD-geführten Bundesregierung so nicht stehen lassen werden. Entlastung und Wertschätzung dieser Brauereien ist hier Fehlanzeige. Im Gegenteil – die Gesetzesänderung bringt erheblich mehr bürokratischen Aufwand mit sich, was der Ampel-Koalition 3,5 Millionen Euro mehr einbringen soll.

Auf einen Kasten Bier (20 Flaschen x 0,5 l) einer großen Brauerei fällt derzeit Biersteuer i.H.v. 94,4 Cent an. Kleine Brauereien mit einer Gesamtjahreserzeugung von bis zu 5000 Hektolitern müssen derzeit nur 47,2 Cent zahlen. Die Ampel-Regierung will diesen ermäßigten Steuersatz nun vollständig streichen. Diesen hatte die CDU/CSU-geführte große Koalition im Rahmen der Corona-Pandemie Anfang Juni 2021 eingeführt.

Es ist mir wichtig, ein solch drängendes Themen im neu gegründeten Parlamentskreis sofort auf die Tagesordnung zu setzen und adäquat interfraktionell zu beraten. Darüber hinaus werden wir uns mit der angestrebten Gesetzesänderung des 8. Verbrauchersteueränderungsgesetzes auch in den kommenden Sitzungswochen im Bundestag sowohl innerhalb der Fraktion als auch im federführenden Finanzausschuss beraten. Zusammen mit meinem Kollegen und zuständigen Berichterstatter für das Thema Biersteuer Sebastian Brehm, MdB (CSU) werde ich an einer akzeptablen Lösung für die kleinen und mittelständischen meist familiengeführten Betriebe arbeiten.

Der Parlamentskreis Braukultur möchte sich neben dem Erhalt der Brauereivielfalt auch mit angrenzenden Themen wie klimaneutrales Brauen, Kreislaufwirtschaft, Mehrwegsysteme, Tourismus und regionale Landwirtschaft befassen. Dazu sind regelmäßig Treffen und gemeinsame Aktionen geplant.

 

 

 

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