Alois Rainer
Für Sie im Wahlkreis

Vorsitzender des Finanzausschusses


Seit dieser Wahlperiode bin ich Mitglied des Finanzausschusses.

 

 

Mit der Mehrheit der Stimmen der CSU-Landesgruppe sowie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wurde ich am 13.12.2021 als Vorsitzender des Finanzausschusses vorgeschlagen. Der Finanzausschuss wählte mich daraufhin zum Ausschussvorsitzenden. In der Funktion als Ausschussvorsitzender habe ich in erster Linie die Aufgabe zu den Ausschusssitzungen des Finanzausschusses zu laden und die Sitzungen gemeinsam mit dem Ausschusssekretariat vorzubereiten. Gleichwohl ich Mitglied der Unionsfraktion bin, sind im Ausschuss alle Fraktionen nach objektiven Gesichtspunkten gleichermaßen nach vorgegebenen Regeln mit einzubeziehen und Kompromisse bei strittigen Debatten zu finden. Ich leite durch die Sitzung – auch bei sogenannten Obleuterunden sowie bei Anhörungen von Sachverständigen zu bestimmten Themen.

Thematisch umfasst der Finanzausschuss ein breites Spektrum und steht in enger Zusammenarbeit mit anderen Fachausschüssen im Bundestag sowie dem EU-Parlament. Einige Themen, die auch in den kommenden Jahren behandelt werden sollen, sind der Solidaritätszuschlag, die Schuldenbremse, die Verbraucherbesteuerung oder Verkehrssteuern sowie Fragen der Vermögensbesteuerung, beispielsweise zur Grund- oder Erbschaftssteuer. Darüber hinaus beschäftigt sich der Ausschuss mit der Geldpolitik der Europäischen Zentralbank, dem Banken- und Wertpapierwesen und vermehrt in den vergangenen Jahren mit der Geldwäschebekämpfung.Seit dieser Wahlperiode bin ich Mitglied des Finanzausschusses. Mit der Mehrheit der Stimmen der CSU-Landesgruppe sowie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wurde ich am 13.12.2021 als Vorsitzender des Finanzausschusses vorgeschlagen. Der Finanzausschuss wählte mich daraufhin mit überwältigender Mehrheit zum Ausschussvorsitzenden. In der Funktion als Ausschussvorsitzender habe ich in erster Linie die Aufgabe zu den Ausschusssitzungen des Finanzausschusses zu laden und die Sitzungen gemeinsam mit dem Ausschusssekretariat vorzubereiten. Gleichwohl ich Mitglied der Unionsfraktion bin, sind im Ausschuss alle Fraktionen nach objektiven Gesichtspunkten gleichermaßen nach vorgegebenen Regeln mit einzubeziehen und Kompromisse bei strittigen Debatten zu finden. Ich leite durch die Sitzung – auch bei sogenannten Obleuterunden sowie bei Anhörungen von Sachverständigen zu bestimmten Themen.