Alois Rainer
Für Sie in den Bundestag

Aktuelles

Mit den Ausgaben des "Brief aus Berlin" möchte ich Sie über die aktuellen politischen Geschehnisse in Berlin und meine Arbeit im Deutschen Bundestag informieren.

 

Vorsitzender des Finanzausschusses, Alois Rainer, kritisiert verschwenderische Haushaltspolitik der Ampel.

 

 

Die Mittelstandsunion traf sich im Gasthaus Reisinger, der nach zwei harten Corona-Jahren und im Zuge des Ukrainekrieges sowie der Inflation vor neuen großen Herausforderungen steht. Im gemeinsamen Gespräch tauschte ich mich mit den teilnehmenden Mitgliedern der Mittelstands-Union (MU) zur aktuellen politischen Lage und ihren unternehmerischen Herausforderungen aus.

 

Wer in den vergangenen Jahren Fördermittel im Bereich Klima- und Energie oder der Gebäudesanierung beantragt hat, ist mit Sicherheit auf der Internetseite des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) gelandet. Einmal mehr kann ich gute Nachrichten in den Wahlkreis bringen und berichte im Folgenden über die Hohe der Fördermittel und die Anteile, die auf den Bundestagswahlkreis Straubing-Bogen und Regen gefallen sind.

Das Infomobil des Deutschen Bundestages rollt auf den Straubinger Theresienplatz. Vom 9. bis 11. Mai 2022 hält das Bundestagsmobil im Rahmen seiner mobilen Öffentlichkeitsarbeit in Straubing. Mit an Bord ist der heimische Wahlkreisabgeordnete Alois Rainer, MdB

Die vielfältige Braukultur in Deutschland soll im Bundestag eine stärkere Stimme erhalten. Zusammen mit anderen Abgeordneten der demokratischen Fraktionen im Bundestag habe ich einen neuen Parlamentskreis gegründet. 

 

Ein Blick an die Tankstelle lässt dieser Tage viele Menschen, die täglich auf das Auto angewiesen sind, verzweifeln. In dieser Woche berät der Deutsche Bundestag den Haushalt 2022. Als Finanzpolitiker habe ich die Haushaltsdebatte in dieser Woche aufmerksam im Plenum mitverfolgt. Die einheitliche Linie der Bundesregierung hinsichtlich vielversprochener Entlastungen bei den drastisch steigenden Energiepreisen vermisse ich in der Haushaltsdebatte nach wie vor.

 Der Bewerbungszeitraum für den Deutschen Kita-Preis 2023 beginnt. Hintergrundinformation: Der Deutsche Kita-Preis ist eine gemeinsame Initiative des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung in Partnerschaft mit der Heinz und Heide Dürr Stiftung, der Marke ELTERN, der Soziallotterie freiheit+ und dem Didacta-Verband. Die Auszeichnung setzt Impulse für Qualität in der frühkindlichen Bildung und würdigt das Engagement der Menschen, die tagtäglich in Kitas zeigen, wie gute Qualität vor Ort gelingt.

 

 

Gerne möchte ich engagierte Vereine und Organisationen auf den Start der neuen Förderungen durch die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) aufmerksam machen, die mit Bundesmitteln unterstützt werden. Insbesondere sollen Vereine und Organisationen in ländlichen Räumen gestärkt werden.

 

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz startet mit schlechten Nachrichten für alle Hausbauer in die neue Woche. Die beliebten KfW-Programme Energieeffizienzhaus/ Energieeffizienzgebäude 55, 40 und 40Plus werden mit sofortiger Wirkung eingestampft.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz startet mit schlechten Nachrichten für alle Hausbauer in die neue Woche. Die beliebten KfW-Programme Energieeffizienzhaus/ Energieeffizienzgebäude 55, 40 und 40Plus werden mit sofortiger Wirkung eingestampft.

Ende Januar informierte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier über die zehnprozentige Steigerung der Feuerwehrzulage seitens des Freistaates Bayern. Als Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung Niederbayerns (KPV) begrüße ich die stärkere Unterstützung und fordere dieses Bewusstsein auch vom Bundesinnenministerium. 

 

Eine von 238 Kommunen ist die Stadt Viechtach, die vom Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ profitiert. Das Förderprogramm führte das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung durch. 

 

Am 26. Oktober 2021 fand die konstituierende Sitzung im Deutschen Bundestag statt. Damit traten erstmals alle Abgeordneten der 20. Wahlperiode zusammen. Bekannt ist, dass der neue Bundestag zum einen jünger und zum anderen weiblicher geworden ist. Doch ist die Breite der Bevölkerung auch bei der Berufsvielfalt der Abgeordneten vertreten? 

 

Nach rund 20 Jahren Afghanistaneinsatz nahmen wir in dieser Woche Abschied von den 59 Gefallenen und dankten den zahlreichen Soldatinnen und Soldaten, die sich vor Ort für unser Land eingesetzt haben. Mit dabei war auch Stabsfeldwebel Dirk Meyer-Schumann.

In Zusammenarbeit mit dem Bundesverkehrsministerium konnte ich für die Gemeinde Drachselsried einen Breitbandförderzuschuss des Bundes in Höhe von 1,428 Millionen Euro sichern.

Zusammen mit MdEP Manfred Weber und MdL Josef Zellmeier besuchte ich die Firma Lausser in Rattiszell, ein Vorzeigebetrieb im Bereich Gebäude- und Energietechnik.

770.000 Euro Bundesfördermittel im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms für die Sanierung der Kirchen Sankt Pauli in Pürgl  und Sankt Mauritius in Welchenberg.  

 

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschloss in dieser Woche, den Antrag der Stadt Straubing zum Bau eines Kunstrasenplatzes mit 1,5 Millionen Euro zu unterstützen. Der Wunsch nach einem Kunstrasenplatz besteht bei vielen Sportlerinnen und Sportlern der Stadt Straubing und des umliegenden Landkreises schon lange.

In Zusammenarbeit mit dem Bundesverkehrsministerium und dem Projektträger atene KOM GmbH konnte ich auch für die Gemeinde Wiesenfelden, Rattiszell und Stallwang einen Breitbandförderzuschuss des Bundes in Höhe von 5,34 Millionen Euro erwirken.

Die Stadt Straubing bekommt für den Wiederaufbau des historischen Rathauses eine Förderung in Höhe von 5,75 Millionen Euro, die aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ stammen.

Terminkalender

Sitzungskalender

In diesem Kalender finden Sie alle Sitzungswochen des Bundestages, die Plenarsitzungen des Bundesrates sowie Plenartagungen des Europäischen Parlaments.

Sitzungskalender 2022  (14 kB)
Sitzungskalender 2021  (191 kB)