Alois Rainer
Für Sie in den Bundestag

Aktuelles

Zur Einstimmung in den Bundestagswahlkampf finden Sie nachstehend zwei Videoaufnahmen von mir aus Berlin mit einem Rückblick über meine bisherige Arbeit und einem Ausblick auf die kommenden Jahre.

Zweite Stammtischrunde zum Thema „Klimaschutz und CO2-Bepreisung“  mit der umweltpolitischen Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Anja Weisgerber, MdB

Die Stadt Straubing bekommt für den Wiederaufbau des historischen Rathauses eine Förderung in Höhe von 5,75 Millionen Euro, die aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ stammen.

 

Mit den Ausgaben des "Brief aus Berlin" möchte ich Sie über die aktuellen politischen Geschehnisse in Berlin und meine Arbeit im Deutschen Bundestag informieren.

 

Nach über einem Jahr im Amt des verkehrspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wurde ich nun in den Eisenbahninfrastrukturbeirat gewählt. Ich freue mich auf weitere Möglichkeiten zur Mitwirkung der Verbesserung des Schienenverkehrs.

 

In Berlin spielt im Juni 2023 die Musik, aber das Orchester kommt aus dem ganzen Land: Das „Host Town Program“ ist ein einzigartiges Projekt, mit dem die internationalen Sportlerinnen und Sportler in Deutschland willkommen geheißen werden. 

Kürzlich hat die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) aktuelle Zahlen für die Landkreise Regen, Straubing-Bogen sowie für die kreisfreie Stadt Straubing über die in 2020 vergebenen Fördersummen veröffentlicht. Insgesamt entfielen 226,6 Millionen Euro auf die Landkreise und die Stadt in Niederbayern. 3942 Mal wurden Fördermittel über die KfW für Bürgerinnen und Bürger in der Region bewilligt.

Der Bund stockt im Rahmen des Klimaschutzprogramms 2030 die Mittel für den Radverkehr auf insgesamt 1,46 Milliarden Euro auf. Am 25. Januar 2021 startete in diesem Zusammenhang das neue Förderprogramm „Stadt und Land“ mit dem Ziel zur Schaffung einer flächendeckenden Fahrradinfrastruktur. Allein für das Finanzhilfe-Sonderprogramm „Stadt und Land“ stehen bis 2023 660 Millionen Euro zur Verfügung.

Zum Auftakt in das Superwahljahr 2021 haben wir uns in diesem Jahr unter Einhaltung der Abstandsregeln und täglichen Corona-Tests in Berlin zur Klausurtagung der CSU-Landesgruppe des Deutschen Bundestages getroffen. In unserer Klausurtagung haben wir über die Schwerpunkte und politischen Ziele für das Jahr 2021 beraten.

Ich freue mich, dass es mir gelungen, den Probebetrieb in einen dauerhaften ICE-Halt für Straubing umzuwandeln. Auch das Stellwerk wird früher als erwartet umgebaut und somit können Bahnreisende und Pendler mit einer dauerhaften Verbindung in die Richtungen Berlin und Wien langfristig besser planen.

Wir wollen wieder Veranstaltungen im kommenden Jahr durchführen! Daher freue ich mich sehr, dass dank meines Einflusses im Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag am 26. November 2020 die erneute Förderung von 100.000 Euro für das Bluval-Festival 2021 zugesagt wurde. Zu meinem großen Bedauern musste auch das beliebte und international bekannte Blasmusik-Festival in diesem Jahr Corona-bedingt abgesagt werden.

Als eines von 42 Projekten in Bayern erhält die ehemalige Schulturnhalle in Bayerisch Eisenstein 630.000 Euro aus Bundes- und Landesmitteln im Rahmen der Sportstättenförderung. Der Sport hat uns schon immer zusammengebracht. Er hält nicht nur fit, sondern fördert auch das gesellschaftliche Miteinander. Danke für die gute Zusammenarbeit an meinen Landtagskollegen Max Gibis ,MdL und Bayerisch Eisensteins Bürgermeister Michael Herzog.

Je 500.000 Euro wurden für die Errichtung und Ausbau des Thomas Wiser Hauses in Parkstetten und einem weiteren Standort im Landkreis Straubing-Bogen in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag am 26.November 2020 bereitgestellt. Mein Dank gilt dem Leiter des Thomas Wiser Hauses Karl Heinz Weiß und meinem Bundestagskollegen Peter Aumer, MdB

Ich freue mich, dass für die Busbranche auch im kommenden Haushaltsjahr 80 Millionen Euro Hilfen zugesichert wurden. Ebenfalls wurde der Etat für die Förderung des Abbiegeassistenten um fünf Millionen Euro angehoben. Das Förderprogramm „Abbiegeassistenzsysteme“ wurde bereits im vergangenen Jahr zur Auf- und Umrüstung von Nutzfahrzeugen und Kraftomnibussen sehr gut angenommen.

400. 500 Euro Bundesfördermittel für Straubing und 296.000 Euro für Haibach wurden dank meiner Hilfe für zwei Modellprojekte zur Klimaanpassung am 18. November zugesichert. In Straubing werden die Ansiedlung autochthoner Pflanzen und in Haibach die nachhaltige Umrüstung des Festplatzes gefördert. Zwei interessante Pionierprojekte mit nationalem Modellcharakter.

Als Verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion habe ich auf der Herbsttagung der Arbeitsgemeinschaft öffentlichen Binnenhäfen meine klare Zusage für die Unterstützung der Binnenhäfen geben. Denn Kernthema der Tagung war die Umsetzung des Masterplanes Binnenschifffahrt

Bundestagsabgeordneter Alois Rainer, MdB besichtigte mit Bürgermeister Dr. Albert Solleder die MS Wissenschaft in Straubing. Das Mitmach-Ausstellungsschiff des Bundesministeriums für Bildung und Forschung informierte Interessierte vom 14. bis 17. Oktober 2020 rund um das Thema Bioökonomie.

 

 

Die Bundesregierung wird die von der Insolvenz betroffenen Thomas Cook-Kunden entschädigen. Durch die vermutlich nachlässige Umsetzung der Pauschalreise-Richtlinie im damaligen Bundesjustizministerium stehen staatshaftungsrechtliche Ansprüche im Raum. Die Mängel in der Umsetzung der Richtlinie dürfen aber aus Sicht der Union nicht zu Lasten der vielen Betroffenen gehen. Bis 15. November können sich Geschädigte beim Thomas-Cook-Bundportal melden.

Am 31. Oktober 2020 eröffnet der neue Flughafen Berlin-Brandenburg (BER). Auch im Deutschen Bundestag wurde über dieses Mammut-Projekt viel diskutiert. Am 1. Oktober besuchte ich zusammen mit meinen Kollegen der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagfraktion das Hauptterminal des neuen Flughafens.

 

Das erste Mal in der Geschichte des Deutschen Bundestages widmeten wir eine ganze Sitzungswoche dem Thema Nachhaltigkeit. Wegweisend war der Leitantrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der sich durch alle Themenbereiche zog. Für uns als Unionsfraktion fängt Nachhaltigkeit zwar mit Klimaschutz und sauberer Umwelt an, aber geht noch weit darüber hinaus.

 

In meiner Funktion als Vorsitzender der Gebietsverkehrswacht Bogen e.V. übergab ich gemeinsam mit der AOK-Direktion Straubing-Bogen-Dingolfing-Landau den Erstklässlern Grund- und Mittelschule Wiesenfelden zum Schulstart die Sicherheitsüberwürfe. Die Warnwesten tragen einen wichtigen Teil zur Verkehrssicherheit bei. 

 

Ich habe mich sehr über den Besuch des Präsidenten des Bayerischen Fleischerverbandes Konrad Ammon und Geschäftsführer Lars Bubnick im Deutschen Bundestag gefreut. Hauptthema war das Arbeitsschutzkontrollgesetz, welches sich maßgeblich auf die Fleischwirtschaft auswirkt. 

 

In meiner Funktion als Verkehrspolitischer Sprecher besichtigte ich zusammen mit meinem Bundestagskollegen Peter Aumer, MdB, dem Präsident der Autobahndirektion Süd Michael Kordon und dem Geschäftsführer der Autobahn GmbH Stephan Krenz den Fortschritt der Bauarbeiten an der A3.

 

Das Baukindergeld hilft vielen jungen Familien bei der Verwirklichung ihres Traums vom Eigenheim. Damit das Programm seine volle Wirkung entfalten und auch den Wohnungsneubau stärker ankurbeln kann, gehört das Baukindergeld verlängert. Daher freue ich mich, dass im Haushalt 2021 900 Mio. Euro Fördermittel vorgesehen sind. 

 

Terminkalender

April 2021
  • Montag
  • 19.04.21
  • Sitzungswoche in Berlin vom 19.-23.04.2021 

    Berlin

Sitzungskalender

In diesem Kalender finden Sie alle Sitzungswochen des Bundestages, die Plenarsitzungen des Bundesrates sowie Plenartagungen des Europäischen Parlaments.

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