Mit den Ausgaben des "Brief aus Berlin" möchte ich Sie über die aktuellen politischen Geschehnisse in Berlin und meine Arbeit im Deutschen Bundestag informieren.
Gebrauchte Handys schonen Ressourcen: Jetzt mitsammeln!
Mehr als 200 Millionen gebrauchte Handys liegen ungenutzt und vergessen in deutschen Schubladen. Millionen Möglichkeiten, einfach und aktiv Ressourcen zu schonen. Vor allem die Weiterverwendung gebrauchter Handys bzw. deren fachgerechtes Recycling kommen der Umwelt zugute. Wie? Durch die Rückgabe Ihres gebrauchten Handys im Rahmen unserer Handysammelaktion – DEKRA-auditiert und mit garantierter Datenlöschung. Sie möchten mehr über die Sammelinitiative mit dem größten Spendenvolumen seit 2003 in Deutschland erfahren? Wo können Sie die Handys abgeben:
Im Wahlkreisbüro Alois Rainer MdB, Schulstraße 1, 94353 Haibach, in der CSU Geschäftsstelle Regen, Zwieseler Str. 11 – 15 im Einkaufszentrum (jeweils Mo-Fr. von 9.00 – 12.00 Uhr)
und in der CSU-Bundeswahlkreisgeschäftsstelle, Mühlsteingasse 7, 94315 Straubing Mo-Do. 9.00 – 12.00 und 13.00 – 17.00 Uhr.
Die Bundesregierung hat Privathaushalten und Betrieben mit Öl, Pellets und Flüssiggas finanzielle Hilfen versprochen. Gut 10 Millionen Privathaushalte in Deutschland heizen mit einem dieser Energieträger. In der letzten Sitzungswoche Ende Januar hat die Ampel entgegen dieser Zusage die Finanzmittel für die Hilfen gesperrt. In dieser Woche haben sie nun beschlossen, die Hilfen für Öl und Pellets nun doch an die Betriebe auszuzahlen. Jedoch sind die Beschlüsse halbherzig: Es ist mit 25 Mio. Euro weniger als versprochen.
Der TUM-Campus in Straubing gewinnt als wissenschaftliche Institution an Bedeutung, insbesondere wenn es um aktuell brisante Themen wie nachwachsende Rohstoffe geht. Vor Ort konnte ich mir mit meiner CSU-Kollegin Katrin Staffler, MdB einen Überblick über aktuelle Forschungsprojekte verschaffen. Die Forschungspolitische Sprecherin der CSU kommt selbst aus der Wissenschaft und zeigte großes Interesse an den Forschungsbereichen in Straubing.
Die aktuellen Daten über die Förderungen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) für das erste Halbjahr 2022 für die Stadt Straubing und den umliegenden Landkreis Straubing-Bogen sowie den Landkreis Regen wurden nun veröffentlicht. Auch im Wahlkreis wurden über die Antragsportale der KfW viele Zuschüsse und zinsgünstige Darlehen beantragt.
Vorsitzender des Finanzausschusses, Alois Rainer, kritisiert verschwenderische Haushaltspolitik der Ampel.
Die Mittelstandsunion traf sich im Gasthaus Reisinger, der nach zwei harten Corona-Jahren und im Zuge des Ukrainekrieges sowie der Inflation vor neuen großen Herausforderungen steht. Im gemeinsamen Gespräch tauschte ich mich mit den teilnehmenden Mitgliedern der Mittelstands-Union (MU) zur aktuellen politischen Lage und ihren unternehmerischen Herausforderungen aus.
Wer in den vergangenen Jahren Fördermittel im Bereich Klima- und Energie oder der Gebäudesanierung beantragt hat, ist mit Sicherheit auf der Internetseite des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) gelandet. Einmal mehr kann ich gute Nachrichten in den Wahlkreis bringen und berichte im Folgenden über die Hohe der Fördermittel und die Anteile, die auf den Bundestagswahlkreis Straubing-Bogen und Regen gefallen sind.
Die vielfältige Braukultur in Deutschland soll im Bundestag eine stärkere Stimme erhalten. Zusammen mit anderen Abgeordneten der demokratischen Fraktionen im Bundestag habe ich einen neuen Parlamentskreis gegründet.
Ende Januar informierte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier über die zehnprozentige Steigerung der Feuerwehrzulage seitens des Freistaates Bayern. Als Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung Niederbayerns (KPV) begrüße ich die stärkere Unterstützung und fordere dieses Bewusstsein auch vom Bundesinnenministerium.
Am 26. Oktober 2021 fand die konstituierende Sitzung im Deutschen Bundestag statt. Damit traten erstmals alle Abgeordneten der 20. Wahlperiode zusammen. Bekannt ist, dass der neue Bundestag zum einen jünger und zum anderen weiblicher geworden ist. Doch ist die Breite der Bevölkerung auch bei der Berufsvielfalt der Abgeordneten vertreten?
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