Straubing-Bogen/Regen, den 06.04.2022: Gemeinsam mit der BAFA haben wir in den vergangenen Jahren tolle Förderprogramme auf den Weg gebracht. Ein für Hausbesitzer bekanntes Programm ist das Bundesprogramm für effiziente Gebäude (BEG). Mit diesem haben wir in den vergangenen Jahren starke Anreize zur energetischen Gebäudesanierung seitens des Bundes gesetzt. Das Förderprogramm nahmen auch viele Antragstellerinnen und Antragsteller im Wahlkreis an, sodass allein in 2021 37,8 Millionen Euro ausgezahlt wurden. Bereits im Jahr zuvor waren es 31,8 Millionen Euro.

Doch nicht nur die Durchführung der Gebäudesanierung, sondern bereits zuvor die Energieberatung finanziert der Bund anteilig mit. Bei dieser Fördersparte entfielen 287.000 Euro auf den Wahlkreis. Man sieht, die Menschen wollen umrüsten, sie informieren sich umfangreich und haben die Angebote der Bundesregierung in den vergangenen Jahren gut angenommen. Ich erwarte von der neuen Bundesregierung auch in dieser Wahlperiode, die Menschen weiterhin angemessen bei der energieeffizienten Umrüstung von Gebäuden und der klimafreundlichen Elektromobilität zu unterstützen.

Darüber hinaus fördert das BAFA Elektro- und Hybridfahrzeuge und davon 620 Stück im Wahlkreis im vergangenen Jahr. Insgesamt beläuft sich die Fördersumme des Bundes in diesem Bereich auf 3,1 Millionen Euro.

Nicht zuletzt profitierten auch Unternehmen vom breiten Förderangebot der BAFA. So wurden 2021 35 Anträge auf Unternehmensberatungen (Förderung von unternehmerischem Know-how) mit 52.000 Euro unterstützt.

Dass so über 41 Millionen Euro Bundesfördermittel auf den Wahlkreis entfielen, macht mich sehr glücklich und zeigt, dass die Menschen in unserer Region mit den Förderangeboten des Bundes auch gewillt sind, mehr zum Klimaschutz und der Energiewende beizutragen. Zusammen mit dem Präsidenten des BAFA, Torsten Safarik, konnten wir in den vergangenen Jahren auch vielen Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis helfen und auch bei mitunter schwierigen Förderfällen helfen.

Neben der Vergabe von Bundesfördermitteln sind zwei weitere zentrale Arbeitsbereiche die Wirtschaftsförderung in den Bereichen Exportkontrolle und der Schutz der Menschenrechte in Lieferketten.

Gerade die Exportkontrolle ist ein unverzichtbares Instrument, um außen- und sicherheitspolitischen Risiken vorzubeugen. Auch in der Bayerwald- und Gäubodenregion begleitet das BAFA Unternehmen während des Genehmigungsverfahrens und informiert die deutsche Exportwirtschaft über relevante exportkontrollrechtliche Entwicklungen.

Bei den Lieferketten verpflichtet insbesondere das Lieferkettensorgfaltsgesetz Unternehmen zur Achtung von Menschenrechten durch die Umsetzung definierter Sorgfaltspflichten. Diese beziehen sich unter anderem auf die Vertragspartner und die Lieferfristen. Ab 2023 wird von einer neuen BAFA-Außenstelle ein mehrfacher Impuls in diesem Bereich ausgehen: für die Stärkung globaler Menschenrechte sowie für die Rechtssicherheit der Unternehmen.