Alois Rainer
Für Sie in den Bundestag

Aktuelles

Zur Einstimmung in den Bundestagswahlkampf finden Sie nachstehend zwei Videoaufnahmen von mir aus Berlin mit einem Rückblick über meine bisherige Arbeit und einem Ausblick auf die kommenden Jahre.

Mit den Ausgaben des "Brief aus Berlin" möchte ich Sie über die aktuellen politischen Geschehnisse in Berlin und meine Arbeit im Deutschen Bundestag informieren.

 

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschloss in dieser Woche, den Antrag der Stadt Straubing zum Bau eines Kunstrasenplatzes mit 1,5 Millionen Euro zu unterstützen. Der Wunsch nach einem Kunstrasenplatz besteht bei vielen Sportlerinnen und Sportlern der Stadt Straubing und des umliegenden Landkreises schon lange.

In Zusammenarbeit mit dem Bundesverkehrsministerium und dem Projektträger atene KOM GmbH konnte ich auch für die Gemeinde Wiesenfelden einen Breitbandförderzuschuss des Bundes in Höhe von 3,3 Millionen Euro erwirken.

Auch beim diesjährigen 5G-Innovationsprogramm des Bundesverkehrsministeriums sind die Projekte „SMART FOREST 5G CLINIC“ und „VIT5G“ – 5G BASED FOREST MONITORING aus meinem Wahlkreis in der engeren Auswahl. Für sie wurden die Fördermittel im Bundesverkehrsministerium bereits vorgemerkt.

Zweite Stammtischrunde zum Thema „Klimaschutz und CO2-Bespreisung“  mit der umweltpolitischen Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Anja Weisgerber, MdB

Die Stadt Straubing bekommt für den Wiederaufbau des historischen Rathauses eine Förderung in Höhe von 5,75 Millionen Euro, die aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ stammen.

Nach über einem Jahr im Amt des verkehrspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wurde ich nun in den Eisenbahninfrastrukturbeirat gewählt. Ich freue mich auf weitere Möglichkeiten zur Mitwirkung der Verbesserung des Schienenverkehrs.

 

Kürzlich hat die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) aktuelle Zahlen für die Landkreise Regen, Straubing-Bogen sowie für die kreisfreie Stadt Straubing über die in 2020 vergebenen Fördersummen veröffentlicht. Insgesamt entfielen 226,6 Millionen Euro auf die Landkreise und die Stadt in Niederbayern. 3942 Mal wurden Fördermittel über die KfW für Bürgerinnen und Bürger in der Region bewilligt.

Der Bund stockt im Rahmen des Klimaschutzprogramms 2030 die Mittel für den Radverkehr auf insgesamt 1,46 Milliarden Euro auf. Am 25. Januar 2021 startete in diesem Zusammenhang das neue Förderprogramm „Stadt und Land“ mit dem Ziel zur Schaffung einer flächendeckenden Fahrradinfrastruktur. Allein für das Finanzhilfe-Sonderprogramm „Stadt und Land“ stehen bis 2023 660 Millionen Euro zur Verfügung.

Ich freue mich, dass es mir gelungen, den Probebetrieb in einen dauerhaften ICE-Halt für Straubing umzuwandeln. Auch das Stellwerk wird früher als erwartet umgebaut und somit können Bahnreisende und Pendler mit einer dauerhaften Verbindung in die Richtungen Berlin und Wien langfristig besser planen.

Wir wollen wieder Veranstaltungen im kommenden Jahr durchführen! Daher freue ich mich sehr, dass dank meines Einflusses im Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag am 26. November 2020 die erneute Förderung von 100.000 Euro für das Bluval-Festival 2021 zugesagt wurde. Zu meinem großen Bedauern musste auch das beliebte und international bekannte Blasmusik-Festival in diesem Jahr Corona-bedingt abgesagt werden.

Als eines von 42 Projekten in Bayern erhält die ehemalige Schulturnhalle in Bayerisch Eisenstein 630.000 Euro aus Bundes- und Landesmitteln im Rahmen der Sportstättenförderung. Der Sport hat uns schon immer zusammengebracht. Er hält nicht nur fit, sondern fördert auch das gesellschaftliche Miteinander. Danke für die gute Zusammenarbeit an meinen Landtagskollegen Max Gibis ,MdL und Bayerisch Eisensteins Bürgermeister Michael Herzog.

400. 500 Euro Bundesfördermittel für Straubing und 296.000 Euro für Haibach wurden dank meiner Hilfe für zwei Modellprojekte zur Klimaanpassung am 18. November zugesichert. In Straubing werden die Ansiedlung autochthoner Pflanzen und in Haibach die nachhaltige Umrüstung des Festplatzes gefördert. Zwei interessante Pionierprojekte mit nationalem Modellcharakter.

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