Alois Rainer
Für Sie in den Bundestag

Weitere Hilfen für die Busbranche


Ich freue mich, dass für die Busbranche auch im kommenden Haushaltsjahr 80 Millionen Euro Hilfen zugesichert wurden. Ebenfalls wurde der Etat für die Förderung des Abbiegeassistenten um fünf Millionen Euro angehoben. Das Förderprogramm „Abbiegeassistenzsysteme“ wurde bereits im vergangenen Jahr zur Auf- und Umrüstung von Nutzfahrzeugen und Kraftomnibussen sehr gut angenommen.

27.11.2020: Während der Bereinigungssitzung von Donnerstag auf Freitag konnten auch nachträglich im Verkehrsbereich einige wichtige Forderungen unserer CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Haushalt für 2021 berücksichtigt werden. Besonders freue ich mich über erneute Hilfen für Reisebusunternehmer. Das war eine unserer zentralen Forderungen. Das ist eine wichtige Unterstützung und zeigt, dass wir die Branche nicht im Stich lassen. Allein in Niederbayern sind circa 75 Busunternehmen von den Beschränkungen durch die Corona-Krise betroffen und verzeichneten in den vergangenen Monaten massive Umsatzausfälle. Diese sollen durch die Hilfen in Teilen gelindert werden.

Auch in Punkto Verkehrssicherheit gibt die Union weitere Aus- und Nachrüstungsanreize bei Abbiegeassistenten. Das vom Bundesverkehrsministerium ins Leben gerufene Förderprogramm „Abbiegeassistenzsysteme“ wurde bereits aus dem vergangenen Haushalt mit circa 10 Millionen Euro unterstützt. Aufgrund der sehr positiven Resonanz freue ich mich über eine Mittelaufstockung auf 14,25 Millionen Euro zur Umrüstung für Nutzfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen und Kraftomnibusse mit mehr als neun Sitzplätzen einschließlich Fahrersitzplatz, die im Inland für die Ausübung gewerblicher, freiberuflicher, gemeinnütziger oder öffentlich-rechtlicher Tätigkeit angeschafft und betrieben werden.

 

Ich bin dankbar für die gute Zusammenarbeit mit dem Bundesverkehrsministerium mit Andreas Scheuer an der Spitze und den Haushaltspolitikern aus unserer Fraktion. 

 

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